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| von mkd am 25.10.16 um 16:02 | ||
| Antwort auf: Re:Politische Netzaktivisten ohne Hirnmasse von Goran | ||
>>Ach ja: ich spreche mich hier nicht für oder gegen CETA aus. Es geht mir um die Leute, die das überall im Netz zum Thema Nr. 1 machen, ohne zu wissen, was das überhaupt sein soll. Das ist ja schlimmer als bei TTIP...
> >Man könnte jetzt aber auch sagen es genügt zu wissen das auch in CETA a) Schiedsgerichte sind um eine Wirtschaftsfreundliche Paraleljustiz aufzubauen und b) CETA andern Ländern wie den USA die Möglichkeit gibt theoretsch über Kanadische Firmen Deutschland eben durch jene Schiedsgerichte zu verklagen. Real wird eher Europa die Kanadier verklagen weil wir das gerne mit Schiedgerichten tun (die EU ist weltweit die Nummer 1 was Schiedgerichtsverfahren gegen andere angeht ! Das kommt von UNS nicht Kanada oder den USA !) CETA ist seit Jahren offen und ohne Geheimnisse verhandelt worden. Das ist NICHT TTIP wo keiner weis was drin steht ! Und die Schiedsgericht Regeln da drin sind imho ok. Wie sonst willst du sowas loesen? Verklag doch mal die Ungarn (als beispiel) vor nem Ungarischen Gericht auf Schadensersatz weil die deine Firma verstaatlichen oder deine Patente aberkennen ( Indien hat das ja mit tausenden Pharmapatenten gemacht ... jede INDISCHE Firma darf die umsonst nutzen und das wird ueber ganz Asien exportiert. Oder das Indien mal easy alle Erneuerbaren Energiepatente pauschal fuer ungueltig erklaert hat und die Inder alles nachbauen und kopieren. Laut dortigem Recht legal ... Was tust du als Firma? In Indien klagen ? vergiss es ! Dort ist das ja legal. ) > Eine Art TTIP durch die Hintertür. Und das dies alleine ausreicht gegen dieses Abkommen zu sein.
CETA ist seit ca. 10 jahren in der Mache und ganz anders als TTIP offen vom ersten Tag. Da weis jeder was drin steht und wieso. Und wie man dahin gekommen ist. Vor Monaten gabs die finale Version frei zum lesen schon online ... das ist das genaue Gegenteil von TTIP ! Wer die 2 vermischt sollte eigentlich zu dem Thema den Mund halten ;-) >Jetzt kann man sagen ja aber CETA hat auch gute Dinge. Das mag sein aber der Preis dafür ist (Finde ich) einfach zu hoch. In sofern kann man das Scheitern von CETA durchaus bejubeln wie das grade einige tun wenn sie auch recht unwissend über CETA sind. Ich geb zu ich hab das Vertragswerk mir auch nciht durchgelesen. Ich hab also nur Wissen aus zweiter Hand. Trotzdem behaupte ich mal das es ausreichend ist um CETA als geführlich wenn nicht sogar als demokratiefeindlich einstufen zu können.
Bei so einem Vertrag wird es immer Punkte geben die nicht jedem gefallen. Und das wird auf jeden der ihn liest zutreffen ! Nur sind das fuer jeden andere Punkte ... ein geben und nehmen. Und jetzt wird mal wieder brav nur an sich selber gedacht und gesagt "das geht so nicht das ist nicht 100% gut fuer mich" und abgelehnt .. >Vor allem aber hat CETA eines gezeigt. Die unglaubliche Arroganz aus Brüssel. Für mich persöhnlich ist diese Arroganz und Abgehobenheit einiger Politiker aus Brüssel das was mal so gar nicht geht.
oh da haste 100% recht |
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