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> >Ich sitz grad hier und lese mir den Artikel zum TPP Handesabkommen und insbesondere zum Thema Schiedsgerichte durch (Quelle: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/Handelsabkommen-TPP-Schiedsgerichte-gegen-Copyright-Schranken-2587144.html]) Und da erinnere ich mich an die Person Siegmar Gabriel und seine tollen Reden letztens zu TIPP (Siehe auch [http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gabriel-ttip-101.html]) > >Nun ist es ja ziemlich blauäugig um nicht zu sagen krankhaft naiv zuglauben die SPD könnte allen ernstes in Brüssel verhindern das TIPP kommt und darüber hinaus mitreden wie TIPP letztendlich auszusehen hat. In sofern stellen sich mir da schonmal zwei Fragen. 1. Wer glaubt das allen Ernstes was der Gabriel da von sich gibt und 2. wenn er so offensichtlich lügt warum ist der noch da wo er ist und man lässt ihm gewähren ? > >Alleine seine Äußerungen zu den Schiedsgerichten:[i:"Die Parlamente werden nicht ausgehebelt", ergänzte Gabriel mit Blick auf Befürchtungen, der geplante Abbau von Handelshemmnissen werde nur von der EU-Kommission und den europäischen Regierungen entschieden. "] > >Wenn ich mir dann sowas durchlese wie: > >[i:"Dies beziehe sich etwa auch auf gesetzlich verbriefte Nutzerrechte wie zum privaten Kopieren oder auf das US-Prinzip "Fair Use". Vorschläge zum Einhegen von ISDS, wie sie etwa EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström jüngst machte, berücksichtigt der neue TPP-Teil dagegen nicht. Wikileaks-Mitgründer Julian Assange warnt daher, dass die Übereinkunft im Geheimen ein "unkontrollierbaren supranationales Gericht entwickelt hat, mit dem internationale Konzerne Staaten verklagen können". Dieses System gefährde die parlamentarische und justizielle Souveränität. "] > >dann weiss ich doch klar was ich von so einem Gabriel-Geschwafel zu halten hab. Nix. > >Schlimm leider nur das er in einer solch entscheidenen Position sitzt. Das wird uns noch richtig teuer zu stehen kommen.
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