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>>>das ist für mich ehrlich gesagt ein Null-Argument. man muss ja kein Fan der HIV-Reformen sein (wobei durchaus die Frage erlaubt ist ob Deutschland ohne diese Reformen heute wirklich besser dastehen würde wie es die HIV-Gegner ja gerne suggerieren) >> >>Spannende Frage. Niedriglöhne sind scheiße aber wäre es wirklich besser, wenn wir weiterhin keinen Niedriglohnsektor aber dafür vielleicht inzwischen 6 Millionen Arbeitslose hätten? Zudem hätte sich dann wahrscheinlich die WASG nicht gegründet, nicht mit der PDS fusioniert, so dass letztere weiter ein rein ostdeutsches Phänomen geblieben wäre und nicht zumindest einen Teil der Enttäuschten im Westen angezogen hätte. Natürlich ist das hochspekulativ aber ich könnte mir vorstellen, dass wir dann noch ein ganz anderes Problem mit Rechtspopulisten hätten als wir jetzt haben. >> >>>aber die Gesetze sind legitim zustande gekommen und verfassungskonform, von daher sehe ich nicht warum dies ein Argument gegen seine Kandidatur sein sollte. >> >>Bei manchen liegt die Schwelle da ziemlich tief. Wenn ich lese, aus welchen teilweise banalen Gründen jemand Partei XYZ als "unwählbar" bezeichnet, wundere ich mich auch immer. Genauso ist es mit dem "not my president"-Ding seit ein paar Jahren. Natürlich hat Steinmeier auch Fehler gemacht aber welcher langjährige Spitzenpolitiker hat das nicht? Für mich war er eigentlich von Anfang an die Wunschbesetzung, er ist diplomatisch und um Ausgleich bemüht, scheut aber auch vor klaren Worten nicht zurück, alles gute Eigenschaften für einen Präsi.
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